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Herzlich Willkommen auf meiner Internetseite. Hier erfahren Sie Neuigkeiten aus Politik, den Wahlkreis Köln / Leverkusen und zu meiner Person.

Martin Schulz in Leverkusen

Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Eva Lux, und Oberbürgermeister Uwe Richrath traf ich am Donnerstag, den 11. Mai unseren Kanzelrkandidaten und SPD-Chef Martin Schulz am SPD-Infostand in der Wiesdorfer Fußgängerzone, um gemeinsam mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Besuch des Don-Bosco-Club

4.April 2017

Besuch von "WORK4YOU" im Mülheimer Don-Bosco-Club

Heute besuchte ich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann, dem Landtagsabgeordneten Martin Börschel und dem Bezirksbürgermeister Norbert Fuchs das Projekt "WORK4YOU" im Mülheimer Don-Bosco-Club.

Für Köln-Mülheim und Umgebung stellt das Projekt WORK4YOU eine enorme Bereicherung dar, weil junge abgekoppelte Menschen darüber den Anschluss an die Gesellschaft wiederfinden. Das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdient dabei höchste Anerkennung!

WORK4YOU wird gefördert vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales und wird im Rahmen des Pilotprogramms RESPEKT durchgeführt. Die Finanzmittel sind bisher für zwei Jahre bewilligt und werden zu einem Großteil vom Ministerium bereitgestellt.

Nach dem Besuch steht nur noch mehr fest, dass ich mich gemeinsam mit meinen Kollegen für eine langfristige Finanzierung einsetzen werde!

Diskussion über die Veränderungen in der Pflege und die Pflegeberufereform

Volles Haus in Köln-Mülheim

Diskussion über die Veränderungen in der Pflege und die Pflegeberufereform

Über 70 Gäste aus Gewerkschaften, Pflegediensten, Krankenhäusern und Krankenkassen folgten dem Referat von Prof. Karl Lauterbach, als stellvertretender Vorsitzender der SPD‐Bundestagsfraktion zuständig für Gesundheit und Pflegepolitik. Lauterbach umriss in seinem Beitrag die vielen Gesetze, welche in der Pflegepolitik in der aktuellen Legislatur auf den Weg gebracht wurden und hob dabei hervor, dass keine Bundesregierung zuvor so viel Geld in den Bereich der Pflege gesteckt habe wie die aktuelle große Koalition. In schwierigen Koalitionsverhandlungen, bei denen Karl Lauterbach die SPD im Bereich Gesundheit & Pflege vertreten hat, konnte die SPD gegenüber der Union vieles durchsetzen. Die Bürgerversicherung, versprach Lauterbach zum Schluss, wird ebenso wie die Parität bei den Beitragszahlungen, Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik bleiben und im Regierungsprogramm der SPD Einzug erhalten. Hierüber hat sich Lauterbach noch kurz vor der Veranstaltung in Köln Mülheim mit dem Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, verständigt.

Artikel im Kölner Stadtanzeiger


 

gesunde.stadt Mülheim.Leverkusen

Gesunde Stadt – Verkehr und Gesundheit in Leverkusen

Der Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Karl Lauterbach lädt ein zur Veranstaltung „Gesunde Stadt – Verkehr und Gesundheit in Leverkusen“ am 9. Januar 2016

„Wir werden das nicht machen mit dem Tunnel“, sagte jüngst der parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) und gab sich als „Freund klarer Ansagen“. „Das ist für die Leverkusener Bürgerinnen und Bürger schlichtweg keine Option“, betont Lauterbach. Leverkusen brauche eine schnelle und vor allem eine gesunde Lösung für den Autobahnverkehr. Wohn- und Lebensumfeld hätten erheblichen Einfluss auf die Gesundheit. „Leverkusen“, so Lauterbach, „ist nicht nur die An- und Abfahrt für Bayer.“ Bei aller Rücksichtnahme auf die Belange der lokalen Akteure in Industrie und Handel müsse das Wohlergehen und die Lebensqualität der Leverkusener Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund stehen: „Es kann sich nicht nur allein um die Wirtschaft drehen. Hier leben Menschen.“ Es dürfe nicht sein, dass sich die verkehrspolitischen Sünden der Vergangenheit wiederholten: eine riesige Stelzenautobahn, die zusammen mit der Bundesautobahn 3 das gesamte Leverkusener Stadtgebiet teilt, oder – schlimmer noch – mit der Verbreiterung eben dieser Stelzenautobahn diesen Zustand für die nächsten 50 Jahre buchstäblich in Beton gießt.

Welche Bedeutung haben Lärm, Abgase und vor allem Feinstaub für die Gesundheit der Menschen im Stadtgebiet? Wie erleben die Bürgerinnen und Bürger diese Belastungen, und was können und müssen wir tun für einen umwelt- und gesundheitsverträglicheren Verkehr – für eine gesunde Stadt? Über neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu gesundheitlichen Risiken wie Alzheimer, Schlaganfall und Herzinfarkt durch Feinstaub und wie sich der Einzelne schützen kann, möchte Prof. Dr. Karl Lauterbach als Arzt und Gesundheitspolitiker mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern und mit Vertretern und Vertreterinnen der Presse sprechen. Dabei soll auch darüber diskutiert werden, ob die sogenannte "kleine Tunnellösung" ausreicht, einen wirkungsvollen Schutz vor Lärm und Feinstaub zu leisten, die Vorzüge im Vergleich zur sogenannten „Kombilösung“ und die Frage, wer die Kosten der Baumaßnahmen zu tragen hat: am Montag, dem 9. Januar 2016, um 18.00 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus, Tannenbergstraße 66, 51373 Leverkusen. Diese Veranstaltung stellt den Auftakt für die Reihe „Gesunde Stadt“ dar. Weitere Veranstaltungen etwa zum Kontext Armut - Bildung - Gesundheit sind in Vorbereitung.

Bund entlastet Länder und Kommunen: Köln profitiert mit 87,8 Millionen Euro pro Jahr

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Elfi Scho-Antwerpes, Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich.

„Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert über die Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben werden. Dies hat die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli dieses Jahres beschlossen.

Die übrigen Gelder fließen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die Kosten der Unterkunft direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden. Für Köln bedeutet das eine direkte Entlastung von 87,8 Millionen Euro. Mit dem heute verabschiedeten Gesetz haben wir außerdem eine jährliche Integrationspauschale von je 2 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder beschlossen, sowie die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von voraussichtlich 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018. Zusammen mit der Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018 kommt die beachtliche Summe von knapp 20 Milliarden Euro zustande, die bis 2019 an Länder und Kommunen fließen. Die Maßnahmen zeigen: Der Bund wird seiner Verantwortung sowohl im Bereich der Flüchtlingspolitik als auch bei der Entlastung der Kommunen von Sozialausgaben gerecht. Die SPD ist der verlässliche Partner der Kommunen.“

An alle interessierten Bürgerinnen und Bürger

gesunde.stadt Mülheim.LeverkusenVerkehr und Gesundheit

Die derzeitige Position des Bundes, den Haltepunkt Köln-Mülheim im Rahmen des neuen Rhein-Ruhr-Expresses (RRX) als Systemhalt auszulassen, ist nicht nachvollziehbar. Es darf nicht sein, dass der Stadtteil mit der höchsten Feinstaubbelastung in ganz Nordrhein-Westfalen seinen Anschluss an den Regionalverkehr zu verlieren droht. Wie man am Dauerstau auf der Mülheimer Brücke und auf der Bergisch Gladbacher Straße sehen kann, sind Straßen und Brücken bereits heute derart überlastet, dass u.a. jede denkbare Entlastung durch den Schienenverkehr realisiert werden muss.

Welche Bedeutung haben Lärm, Abgase und vor allem Feinstaub für die Gesundheit der Menschen im Stadtbezirk? Wie erleben die Bürgerinnen und Bürger diese Belastungen, und was können und müssen wir tun für einen umwelt- und gesundheitsverträglicheren Verkehr - für eine gesunde Stadt?

Über neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu gesundheitlichen Risiken wie Alzheimer, Schlaganfall und Herzinfarkt durch Feinstaub und wie sich der Einzelne schützen kann, möchte Prof. Dr. Karl Lauterbach als Arzt und Gesundheitspolitiker mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern sprechen: am Freitag, den 18. November 2016, 18.00 Uhr im Bistro „Le Buffet“ (Bezirksrathaus Köln-Mülheim). Diese Veranstaltung stellt den Auftakt für die Reihe „Gesunde Stadt“ dar. Weitere Veranstaltungen etwa zum Kontext Armut - Bildung - Gesundheit sind in Vorbereitung.

Einladung zum ausdrucken

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